Lieserbréif vum Patrick RiesZeit und Unzeit bei der Gesetzgebung

Der heilige Augustinus fleht in seinen Bekenntnissen Gott an, ihm das Geheimnis der Zeit zu enthüllen, ihm „ihre Bedeutung und ihr Wesen“ zu offenbaren (XXIII, 30). Vor einem fast so undurchdringlichen Arkanum steht, wer sich mit dem Zeitverlauf im Gesetzgebungsverfahren zu den Kirchenfabriken auseinandersetzt. Eigenlich sollte die Abschaffung der besagten Fabriken schon im November vorigen Jahres beschlossen sein. Dementsprechend forcierte Minister Kersch Gespräche zwischen Gemeindemüttern und –vätern sowie den Kirchenräten. Diese Verhandlungen geschahen allerdings ohne Rechtsgrundlage, und was schwerer wiegt, mussten im Blindflug geführt werden. In der Tat sollte nämlich eine Entscheidung zwischen zwei Möglichkeiten getroffen werden, die Kirchen sollten entweder einem ominösen Fonds oder der Gemeinde zugeschlagen werden, das Problem war nur, dass weder die Funktionsweise des Fonds, noch der juristische Rahmen für den Gemeindebesitz geklärt waren. Man stand vor einer Weggabelung, an der wie im Rätsel zwei feixende Brüder, nennen wir sie Dan und Jean-Claude, einem entgegengesetzte Richtungen zeigten. Anders gesagt, es musste eine von zwei noch nicht definierten Möglichkeiten gewählt werden, eines von zwei Überraschungseiern musste geschluckt werden.

Dieses Verfahren ist eine gute Illustration für das Demokratieverständnis der Rätselbrüder. Noch ehe es ein Gesetz gab, sollten Kirchenfabriken und Gemeinden es anwenden, so als könnte man den Lauf der Zeit umkehren, so als wären Bistum und Ministerium der Gesetzgeber, so als gäbe es kein Parlament, oder besser noch, so als seien die gewählten Vertreter des Volkes nicht mehr als Wackeldackel, die jedes Projekt der Obrigkeit abnicken dürfen. Diese Vorgehensweise ist ein Skandal, allerdings ein vorhersehbarer, denn eine Seite wird seit Beginn dieses Scheidungsprozesses zwischen Kirche und Staat vom blinden Hass getrieben, die andere von einer interessanten Mischung aus panischer Angst vor der Zukunft und Gelüsten nach vorrevolutionärer Macht. Eine solche, verkehrte, Gesetzgebung ist irregulare et monstro simile, um es mit Samuel Pufendorf zu sagen.

Unterdes ist viel Zeit vergangen, ohne Überraschung hat sich der Inhalt der Möglichkeiten Fonds und Gemeindebesitz geändert, ohne aber endgültig geworden zu sein. Der Staatsrat hat seinem Namen auch alle Unehre gemacht, indem er vor einem Anschlag auf fundamentale demokratische Prinzipien die Augen fest verschloss. Es laufen währenddessen Klagen und Prozesse, eine bedauernswerte Spaltung der Kirche ist dank der Dialogverweigerung ihre Spitze schon eingetreten, und eine sinnvolle Reform des Kirchenbesitzes ist nach wie vor nicht in Sicht.

Die letzte Hoffnung muss man auf das Parlament setzen, auf dass jenes sich die nötige Zeit zur Besinnung nehme, um in Ruhe eine Lösung im Einverständnis, in unserer Tradition des Konsenses, zu finden. Auf dass es ein Gesetz schaffe, das nicht schon vor seiner Existenz angewendet werden soll, sondern nach seinem Inkrafttreten eine Übergangsphase vorsieht, in der wirkliche Entscheidungen im Wissen um die zukünftige Gestaltung des Beziehungen getroffen werden können. Kurzum es bleibt zu hoffen, dass das Parlament den Lauf der Zeit wieder herstellt, denn der Parlamentarismus ist nach wie vor die beste Garantie gegen autoritäres Gehabe der Exekutive (und hier auch eines Kirchenfürsten). Mehr als ein zartes Pflänzchen ist diese Hoffnung nicht; mögen unsere Volksvertreter es in einem Wahljahr nicht zertrampeln.

Patrick Ries, Echternach

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