Eine Absage von Colmar-Berg macht deutlich, wie schwierig Gemeindefusionen sind.

Am Freitag 16. November beschloss der Gemeinderat aus Colmar-Berg fast einstimmig nicht in Fusionsgespräche mit den fünf anderen Nordstad-Gemeinden zu treten. Somit hat Colmar-Berg die Chance verpasst, sich aktiv an der Gründung der Nordstad zu beteiligen und damit sowohl die Gemeinde, welche aktuell nur rund 2226 Einwohner zählt, als auch die Region Nordstad fit für die Zukunft zu machen.

102 Gemeinden gibt es aktuell in Luxemburg, ziemlich viel für ein Land mit lediglich 600.000 Einwohnern. Mehrere Innenminister sind daran gescheitert die Zahl der Gemeinden wesentlich zu reduzieren. Argumente für eine Gemeindefusion gibt es viele: gleiches Dienstleistungsangebot für alle Bürger egal in welcher Gemeinde sie leben, bessere Vertretung der Gemeindeinteressen gegenüber der nationalen Politik und weitaus demokratischere Entscheidungsprozesse als in den Gemeindesyndikaten, um nur einige zu nennen. Letztere haben sicherlich ihre Daseinsberechtigung, da es selbst für große Gemeinden nicht möglich ist, sämtliche ihrer Aufgaben alleine zu erfüllen, jedoch sind sie für kleinere Gemeinden kein gleichwertiger Ersatz für eine Fusion.

Eines der Argumente von Colmar-Bergs Bürgermeister ist die vermeintlich fehlende Bürgernähe in großen Gemeinden. In der Stadt Luxemburg und in Düdelingen bspw. bietet der Schöffenrat jedoch wöchentliche Sprechstunden an, etwas das es in den meisten Majorzgemeinden nicht gibt. Demnach kann Bürgernähe nicht als Monopol der kleinen Gemeinden angesehen werden.

Ein weiteres Argument das im Gemeinderat genannt wurde, ist das zu erwartende Übergewicht von Ettelbrück und Diekirch während der Fusionsgespräche. Einerseits werden diese aufgrund ihrer Einwohnerzahl sicherlich eine stärkere Position in den Verhandlungen und auch in der späteren Nordstad haben, andererseits wird Colmar-Berg nun ohne Stimme am Verhandlungstisch sein. Sollte sich die Gemeinde in einigen Jahren doch noch entscheiden mit der Nordstad zu fusionieren, wird man die Entscheidungen akkzeptieren müssen, die jetzt getroffen werden.

Im Zuge der CSV-Idee einer Territorialreform, bei der das ganze Land über Fusionen kleinerer Gemeinden abgestimmt hätte, wurde vom politischen Gegner immer wieder wird betont, dass dies der falsche Weg sei. Nur die betroffenen Bürger selbst sollten mittels eines lokalen Referendums entscheiden ob ihre Gemeinde fusionieren soll oder nicht. So weit die Theorie, aber was wenn besagte Bürger nie um ihre Meinung gefragt werden, aus dem einfachen Grund, dass die Gemeindeverantwortlichen gegen eine Fusion sind? Es bleibt das ungute Gefühl, dass das Wohl der Gemeindeverantwortlichen über dem Wohl der eigenen Bürger steht, zumindest beim Thema Fusion. Denn eines ist bei jeder Fusion sicher: einige Bürgermeister-, Schöffen- und Gemeinderatsposten verschwinden…

Zwei Gemeinden, nämlich Diekirch und Bettendorf müssen sich noch entscheiden, ob sie sich an den Nordstad-Fusionsgesprächen beteiligen wollen oder nicht. Im Interesse der Bürger bleibt zu hoffen, dass diese nicht die gleiche Entscheidung wie Colmar-Berg treffen und so die betroffenen Bürger aktiv am Fusionsprozess beteiligt werden und später per Referendum über diesen abstimmen können.

Lou Linster,
Leudelingen