Genauso funktioniert grüne Politik in Luxemburg. Unser Land soll das „grünste“ Land aller „grünen“ Länder werden. Diese quasi göttliche Aufgabe legitimiert das Umweltministerium auch die geringste vermeintliche Umweltsünde als schreckliche Freveltat zu ahnden. Nur in Differdingen nicht. Für grüne Parteigrößen sind die Strafen, die seit dem 18. Juli 2018, im verschärften Naturschutzgesetz gefordert werden, doch wohl zu hart.

Ein grüner Parlamentarier, der dieses grüne Gesetz mitverantwortet hat, wird es wohl gelesen und verstanden haben. Oder etwa nicht? Diese Tatsache wäre ja noch erschreckender, als nur die Missachtung des Gesetzes.

Ein grüner Bürgermeister, der die Grünzonen seiner eignen Gemeinde nicht kennt oder kennen will, ist direkt peinlich. Schließlich, sind es die autonomen Gemeindeautoritäten, die die verschiedenen Zonen eines PAG bestimmen.

Für beide Ämter, ist die politische Glaubwürdigkeit verspielt worden.

Leider wurde ich, weder gefragt, noch informiert, als die Behörden meinen Obstgarten in der Gemeinde Beckerich als Biotop, designierten.

Aber ich müsste, im Gegensatz zum Abgeordneten Traversini, den allerneuesten Gesetzestext noch im Schlaf zitieren können.

Da ein Obstgarten Unterhalt und Erneuerung erfordert, führte ich diese Arbeiten, ahnungslos, aber in der vom Gesetz vorgeschriebenen Zeit, am 6. November 2018, durch.

Also nicht im Sommer 2018, wie in der Nähe der Moulin de Dieschbourg, bei Echternach. Dort wurden nämlich Obstbäume gefällt, Äste verbrannt. Wohl schnell noch vor dem Inkrafttreten des verschärften Naturschutzgesetzes? Bestimmt aber mit dem Segen der Ministerin Dieschbourg.

Um Platz für neue Obstbäume zu schaffen, wurden auf meinem Grundstück nur ein längst verdorrter Kirschbaum und ein kleiner Apfelbaum, dessen Äste durch die Last der Früchte und durch die Dürre gebrochen waren, gefällt. Dies geschah auf ausgewiesenem Bauland, nicht in einer Natura 2000 Zone, wie in Differdingen.

6 Tage später erfolgte dann durch das Umweltministerium die „fermeture de chantier“.

Auf meinem gesamten Besitz, auch wo keine Bäume wachsen!

Lust auf Statuieren eines Exempels? Bestimmt. Diese wissentliche Übertreibung wurde, seitens des Umweltministeriums, niemals korrigiert.

Die „Décision ministérielle“ wurde auf meinem Gelände angebracht. Grüner Pranger! Jeder soll lesen können welch schlimme Naturfrevlerin ich wohl bin.

Herr Traversini musste diese Schmach nie erdulden. Er erlitt auch nicht den gleichen Schock wie ich, beim Lesen des Briefes des Umweltministeriums. Da wurde nämlich von Gefängnisstrafen bis 6 Monaten und Geldstrafen bis 750 000 EUR gedroht. Nun sollte der Procureur Général d’Etat über meine „bösen“ Taten urteilen. Taten, die alle meine Vorfahren, bisher, frei von jeder staatlichen Nötigung und Einschüchterung, auf ihrem Besitz durchführen konnten.

Aber es sollte noch schlimmer kommen!

Wahrscheinlich wollte die gute Umweltministerin ihrem zart besaiteten Parteikollegen diese schreckliche Erfahrung ersparen.

Aber mir half keine schützende Hand einer Biotopheiligen. Auf meine Gesundheit wurde keine Rücksicht genommen. Ich musste zahlreiche Einschüchterungen und Demütigungen als potentielle Kriminelle, so wie ungerechtfertigte Unterstellungen erdulden.

Ein richtiges Verhör, so wurde mir gesagt. Es war wie in einem schlechten Krimi!

Vielleicht, da ich ja primär die Gefahrenquelle „Hornissen“ entfernt hatte, (mein Mann ist hoch allergisch) und vielleicht auf meine unzähligen Nachfragen hin, wurde mir das Kompensieren der gefällten Bäume zugestanden.

Allerdings bleibt die Erstellung der errechneten Zahl der zu pflanzenden Bäume schleierhaft. Diese komplizierte Formel ist wohl ein Geheimnis. Ist hier Willkür im Spiel?

Fest steht, dass der Förster nun bestimmen soll wohin die Hochstammbäume auf meinem Besitz gepflanzt werden müssen. Mehr Enteignung und Entmündigung geht eigentlich nicht.

Der Differdinger Bürgermeister erfuhr wirklich eine privilegierte Sonderbehandlung mit Samthandschuhen.

Fakt ist auch, dass ein Nichtberechtigter, weil unter 60 Jahre alt, die Dienste einer Beschäftigungsstruktur, deren Chef er selbst ist, in Anspruch nahm.

Obschon ich 60+ bin, kommt keine solche Leistung für mich in Frage. Keine SICONA eilt mir zur Hilfe. Das Prangerschild schreckt jede Firma ab.

Seit Februar 2019, verweigert mir das Umweltministerium das Aufheben des Arbeitsstopps auf meinem Besitz. Wertvolle Zeit zum Anpflanzen verstreicht, wohl schon wieder ein drittes Mal, in diesem Herbst.

Grüne Gesetze, grüne Verbote, grüne Enteignung werden akribisch bei mir angewandt.

Grüne Zwangsarbeit, wobei ich, ältere Frau, wohl allein, Pflanzgruben unter der Direktive eines jungen Försters ausheben muss, ist wohl die neue diskriminierende grüne Logik.

Politische grüne Männer werden geschont oder schonen sich selbst.

Auf grüne Demütigung verzichte ich aber.

… an d’Mooss ass voll!!!

Frau Ministerin, warum erhielt Herr Traversini eine Expressgenehmigung und eine Sonderbehandlung? Sein Fehlverhalten wird jetzt durch seine politische Leistung minimisiert. Aber auch andere Gemeindeautoritäten sorgen für ihre Gemeinden. Sogar nicht privilegierte Bürger sind Helden des Alltags. Jeder, auf seine Art, trägt zum guten Funktionieren unserer Gesellschaft bei.

Meine letzte erneute Anfrage (23. April 2019) im Umweltministerium erhielt schon wieder eine neue Referenznummer. Leider konnten die Beamten mein Dossier schon im Februar 2019 nie einsehen. Gibt es vielleicht geheime Dossiers im Umweltministerium?

Handelt es sich bei mir um eine politische Vergeltung seitens der Gemeindeautoritäten aus Beckerich? Auf jeden Fall, führten die von der „Entité mobile“ an mich gerichteten Unterstellungen auf eine falsche Aussage der Gemeinde zurück.

Datenschutz? Überwachungsstaat? Warum erhält auch die Gemeinde Beckerich eine Abschrift eines an mich gerichtete Schreiben vom Umweltministerium?

Mehr als 5 Monate ohne Antwort, also bewusst ignoriert, gegen ein paar Tage mit nachgereichter Genehmigung für den Differdinger Bürgermeister! Das ist keine Gleichheit vor dem Gesetz.

Frau Ministerin, der von Ihnen geleistete Antrittseid der von „intégrité, exactitude et impartialité“ spricht, ist wohl in Vergessenheit geraten.

Traurig, dass in Luxemburg Menschen, Bauern und Winzer, Wald-und Wiesenbesitzer (außer grüne Politiker natürlich), also alle Hüter unserer Kulturlandschaft, sich einer grünen Erziehung unterziehen müssen.

Diese wäre aber vielleicht glaubwürdig, in dem Fall, wo die selbsternannten Naturschützer als praktische und demokratische Vorbilder fungieren würden. Im Moment erscheinen sie leider nur besserwisserisch und kontraproduktiv. Als Zugabe kommen noch Vetternwirtschaft und Demokratieverlust hinzu!

Grün torpediert unseren Rechtsstaat

Im Interview, in der Sendung „Background am Gespréich“, am Samstag, den 28. September 2019, beleidigte Minister Bausch nicht nur die Intelligenz aller mündiger Bürger, sondern zeigte einmal mehr, dass er als Politiker, nicht der Hüter unseres Rechtsstaates ist.

Auch die Pressekonferenz der Ministerin Dieschbourg, vom Montag, den 30.September 2019, war enttäuschend, weil keine „inhaltliche“ Diskussion. Nur „Spitzfindigkeiten“ und Reinwaschen.

Welche Fehler?

François Bausch vergisst, die von Roberto Traversini eingeräumten Fehler, zu spezifizieren.

Hier handelt es sich um Vetternwirtschaft.

Da wird auf Verdacht von:

Détournement de deniers publics ou privés…

„ la prise illégale d’intérêts“,

 „blanchiment“,

„ la violation de la loi concernant l’aménagement communal et le développement urbain“, seitens des Staatsanwaltes ermittelt.

Diese Fehler sind keine Kleinigkeiten, sondern erschüttern unseren Rechtsstaat in ihren Fundamenten.

„Blanchiment“.

Im Privatsektor, auch beim geringsten Verdacht, wird der Beamte sofort suspendiert, vielleicht auch fristlos entlassen.

Minister Bausch befleißigt sich aber seinen Parteikollegen zu trösten. Gleichzeitig ruft er das Volk auf, doch Verständnis für den so arg geprüften Noch-Abgeordneten aufzubringen.

Nun verstehe ich warum die Abstimmung eines „Déontologie Codex“ für den ganzen Staatsapparat noch immer in der Schwebe hängt.

Image-Verlust.

Der neue Vize-Premier vergisst wohl den internationalen Druck auf die Luxemburger Finanzindustrie, genau wegen Geldwäsche. Deshalb entstehen ja auch die verschärften Kontrollen und Regeln, um die Blanchiment -Praktiken zu unterbinden.

Dann darf ein Luxemburger Abgeordneter mit diesem neuen „casier bis“ nicht an seinem Stuhl kleben bleiben. Traversini hat die Moralitätsprüfung nicht bestanden.

Trotzdem verharmlost Herr Bausch Traversinis Vergehen. Bekommen die internationale Presse und andere Regierungen, Wind von dieser Affäre, und das werden sie bestimmt, wird dies ein erheblicher Image- Verlust unseres Landes nach sich ziehen. Um Schaden von seiner grünen Partei abzuwenden, nimmt der Minister den Verlust an Glaubwürdigkeit in unseren Rechtsstaat, auf nationaler, wie auf internationaler Ebene, in Kauf.

Sollen wir wieder auf die schwarze Liste? Mit der amerikanischen Reaktion ist nicht zu spaßen.

Bewusste Fehlentscheidung

Richtig! Menschen sind nicht perfekt. Menschliche Fehler wird es immer geben.  Zu diesen menschlichen Fehlern gehören aber nicht die Fehler dieser politisch fahrlässig Handelnden. Sie fordern einfach ihre 2. Chance ein.

Können diese sich in die Haut ihrer Mitbürger, die oft in Sekundenschnelle reagieren und entscheiden müssen, versetzen? Man denke an Ärzte, Piloten, Lok-und Kranführer, Krankenpfleger und Erzieher…

Sie tragen Verantwortung für Menschenleben. Bei Fehlverhalten werden sie sofort suspendiert.

Politiker tragen Verantwortung für unsern Rechtsstaat.

Politikern steht aber genügend Zeit zur Verfügung um sich zu informieren, sich zu beraten, um sich dann richtig oder auch falsch zu entscheiden. Ihre Entscheidungen sollen immer reiflich überlegt sein.

Herr Traversini hatte Zeit dazu, reichlich Zeit. Sein Fehlverhalten war eine selbständige bewusste Entscheidung. Eine weittragende, gefährliche Entscheidung für unseren Rechtsstaat. Aus Gier! Für ein Gartenhäuschen!

Frau Dieschbourg hatte Zeit, genug um ihr eignes Gesetz zu studieren um dann neutral zu entscheiden.

Schockierend ist ihre Behauptung, nun müsse das Verwaltungsgericht urteilen, ob ihre „Interpretation“ des Gesetzes richtig sei. Dann ist das Naturgesetz doch nicht so toll!

Die Ministerin, eine Hellseherin? Sie weiß anscheinend sogar, wann und bei wem ein reales Risiko besteht. Wie in etwa möglicher illegaler Holzverkauf. Privatbesitz kann man doch nicht illegal verkaufen. Oder leben wir schon im Kommunismus?

Beim Parteikollegen war sie sich sicher. Die Eschen waren sowieso „krank“.  Auf jeden Fall, jetzt hat Herr Traversini eine wunderbare Aussicht. Der verschobene Boden? Bedeckte der wohl das verschwundene Wurzelwerk der gefällten Bäume? Wo wurde das alte Dach, höchstwahrscheinlich aus Eternit (mit Asbest) entsorgt?

„Inhaltlich“, meinte Frau Ministerin nie mit Ex-Bürgermeister Traversini kommuniziert zu haben. Dann „interpretiert“ der Zuhörer: Die Ministerin wusste Bescheid, hat wohl nur zugehört und Herr Traversini hat mit ihr kommuniziert. Dann hat sie wohl gemeint: „Also….#ja!“

Hätte sie sich genau informiert, hätte sie keine Pressekonferenz abhalten müssen. Alle Prozeduren sollen festgelegt und standardisiert sein. Dann besteht kein Raum mehr zur Interpretation. Das Fenstergespräch ist total lächerlich.

Der Experte ihres Vaters forderte eine „Betondalle“ für den neu errichteten Unterstand der Tiere. Frau Ministerin, verraten Sie andern Tierhaltern auch den Namen dieses Experten.

Sogar vielleicht ein gratis Experte der Umwelttruppe?

Herr Bausch hatte ausreichend Zeit sich auf die Seite des Rechtsstaates zu stellen. Warum eiert er beim „Casier bis“ herum?  Warum verteidigt er die Prinzipien unseres Rechtsstaates nicht?

Nein, er spielt auf Zeit und hofft, dass nach einiger Weile alles in Vergessenheit geraten ist.

Warum haben alle diese Protagonisten und noch einige Mitplayer ihre Zeit denn nicht genutzt? Für unseren Rechtsstaat.

Wird Korruption bald salonfähig?

„Casier bis“, Gartenhäuschen und „Betondalle“ … sind eigentlich nur Symptome eines schleichenden Prozesses: der Beginn einer fortschreitenden Zersetzung unseres Rechtstaates.

Auf der grünen Spielwiese nimmt man es eben nicht so genau mit der Auslegung der eigenen Gesetze. Man interpretiert. Aber immer zu Gunsten der Parteikollegen.

Da meinte doch Minister Bausch gönnerhaft, auch die Regierung mache mal Fehler und dann wäre es Aufgabe der Justiz zu interpretieren.

Erstens sollten alle Gesetze klar formuliert und allgemeingültig sein. Das grüne verschärfte Naturgesetz vom 18. Juli 2018, scheint sogar für grüne Politiker schwer verständlich zu sein. Also Nachbessern!

Dieses Gesetz scheint auch in den Augen mancher Grüner übertrieben zu sein. Das erklärt vielleicht den „Favoritismus“.

Es frustriert übrigens auch Juristen Banalitäten, die jedem gesunden Menschenverstand spotten, plädieren zu müssen.

Zweitens. Eine Regierung wendet Gesetze im Dienste des Bürgers an. Herr Traversinis nachträgliches Anliegen wurde wie geölt erledigt. Die Beschwerden anderer Bürger werden oft ignoriert, vielleicht bewusst, die administrativen Fehler nie korrigiert. Der Normalbürger darf ja prozessieren. Durch diese Einschüchterung hat grüne Politik ihr Ziel erreicht.

 Das Recht auf Klage soll den Bürger vor Willkür des Staates schützen. Prozesse dürfen nicht zur Normalität werden.

Dieser grüne Regierungsstil torpediert die Grundsätze eines Rechtsstaates.

Politiker, die Willkür, Korruption, Vetternwirtschaft… als Fehler zwar ansehen, aber Nachsicht einfordern, haben die Prinzipien eines Rechtsstaates nicht verstanden.

Politiker, die eben diese Fehler decken, entschuldigen, dies meistens aus Machtgründen, machen sich zum Handlanger eines Rechtsbruches.

Minister Bausch meint, Herr Traversini müsse als Mensch behandelt werden. Das streitet niemand ab. Nur als Abgeordneter darf er die gleichen Fehler, wie oben genannt, auch nicht machen. Eine Partei darf niemals zulassen, dass die Ehre des Parlamentes und somit seines Volkes, beschmutzt wird.

Die äußerst nötige Notbremse muss jetzt gezogen werden.

Dies ist nun Aufgabe der Opposition.

Einerseits akzeptiert Minister Bausch besondere Beobachtung.

Andrerseits bei Zweifel, wenn Familienangehörige einer Ministerin ins Spiel kommen, sollte die Kritik auf „politischem Niveau“ bleiben. Sonderbehandlung?

Also Fehler zugeben (Traversini) verneinen (Dieschbourg) und Schwamm drüber.

Welches Niveau auch immer? Das Niveau der Diskussionen über Füchse, Dachsbau, Styroporfassaden, überdeckte Terrasse auf Waldhaff und E-Mobilität! Oder noch tiefer ein Fenster!

Minister Bausch bedauert, dass jetzt in Luxemburg Kritik aufkommt. Sind die Grünen unantastbar? Überheblich, auf jeden Fall.

Die grünen Kommunen und Ministerien haben ein machtvolles Netzwerk geschaffen. Das arrogante Auftreten einiger grüner Machtträger ist kaum ertragbar. Schlimmer noch, sie schüchtern nicht nur Normalbürger ein, sondern schädigen sie auch.

Die Ursachen der jetzigen Kritik liegen doch in der grünen Partei. Die Kritiker, „Leute, ich weiß nicht was die wollen“ (Bausch) haben doch diese Situation nicht selbst geschaffen.

Die Kritik muss und soll, öffentlich, auf allen Ebenen geführt werden.

Aus demokratischen Gründen.

Wenn auch nur um den Verdacht auf Benachteiligung vor dem luxemburgischen Gesetz, von vielen nichtluxemburgischen Mitbürgern befürchtet und geäußert, aus der Welt zu schaffen.

Leben Politiker denn in einer privilegierten Sphäre? Darf das Volk plötzlich nicht mehr diskutieren. So schürt man politische Verdrossenheit.

Das Volk will Gleichheit vor dem Gesetz. Das Volk will Gerechtigkeit. Das Volk will den Rechtsstaat schützen.

„Eis Demokratie brennt!“

Muss unsere Jugend noch einen zweiten Streiktag einlegen.

Nicht nur ihre Umwelt, sondern auch ihr Rechtsstaat ist in Gefahr.

Brigitte Bertrang

Heisdorf