Die Beschwörung des Unheils schwächt mehr, als dass sie Kräfte freisetzt. Demokraten müssen sich dafür einsetzen, dass braune Grenzen nicht überschritten werden. (Frankfurter Rundschau)

Doch diese Einschätzung scheint wahrlich noch harmlos angesichts dessen, was sich an deutschen Wahlurnen immer mehr so abspielt. Braune Grenzen – Grenzen der Demokratie? Die Frage scheint hochaktuell....Eine fast schon dramatische Entwicklung, die die absolute Schwäche, ja die evidente Ohnmacht der etablierten deutschen Volksparteien CDU und SPD, die sich dem neoliberalen Politdiktat längst ergeben haben, deutlich offenbart. Es geht allerdings um mehr, um viel mehr – es geht um die Demokratie insgesamt, verbunden mit der Frage, wie diese noch zu verteidigen, zu stabilisieren ist.

Der rechtsextreme Spuk in Deutschen Landen geht weiter. Topaktuell das Wahlresultat nach der Landtagswahl in Thüringen, wo die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow zwar gewonnen und erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft wird – nur das hindert die rechtspopulistische AfD mit ihrer (vermeintlichen) „Alternative für Deutschland", die sie in vollmundigen Tönen ankündigt, leider nicht daran, ihren Stimmenanteil mehr als zu verdoppeln und tatsächlich zweitstärkste Kraft des Freistaates Thüringen zu werden. Thüringen weist eine hohe Dichte an Kulturstätten von nationalem und internationalem Rang auf. Zum UNESCO-Welterbe gehören u.a. das „Klassische Weimar", das Bauhaus in Weimar, die Wartburg bei Eisenach und der Nationalpark Hainich als Teil der Europäischen Buchenurwälder. Die historische Stadt Weimar mit seinem kulturellen Erbe ist uns auch hierzulande durchaus ein Begriff und macht dieses ostdeutsche Bundesland deshalb auch besonders interessant. Und – man möge nie vergessen: die Weimarer Republik und deren fatale Konsequenz – sie endete mit der Machtübernahme der NSDAP und der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933....

Deshalb sollte uns der rechte Spuk, der scheinbar nicht enden will, sich gar noch verschlimmert, allein schon aus historischen Gründen tunlichst nicht gleichgültig sein, im Gegenteil. Das was da so in Deutschland abgeht, muss uns Europäer in absolute Alarmstimmung versetzen. Drastisch ausgedrückt: das Volk beweist durch sein Wahlverhalten vielleicht vor allem etwas, nämlich manifeste Ohnmachtsgefühle, die auch vom neoliberalen System durch gezieltes Erzeugen einer Zuschauerdemokratie verursacht wurden, systematisch und gezielt erzeugt, um das Volk mit allen Mitteln von einer politischen Partizipation fernzuhalten, die Demokratie faktisch im Interesse der Eliten und des demokratiefeindlichen Kapitalismus einzuschläfern. Das Aufblühen, das Erstarken des Rechtspopulismus sehen Politwissenschaftler als eine direkte Folge der vorhergegangenen Jahrzehnte neoliberaler Politik und deren diktierter Ideologie der (scheinbaren) Alternativlosigkeit des Systems, das durchaus weiter „gepflegt" werden soll und der damit verbundenen (Zitat) „Entleerung des politischen Raumes" durch eine gelebte Politik der sogenannten „Mitte", wo sich sämtliche Volksparteien (heuer auch die Grünen!) voll überzeugt tummeln!

Die Rechnung dieser gesichtslosen Politik geht nicht auf, die europaweiten Resultate der Rechtspopulisten, der politische Spuk der Rechten, der längst noch nicht vorbei ist, beweisen es.

„Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur."

So ein abgewandeltes Zitat Goethes – der übrigens wo starb?

In Weimar....

Frank Bertemes