Manchmal muss man einfach den Mut haben, für andere eine Zumutung zu sein. © Ernst Ferstl (*1955), österreichischer Lehrer, Dichter und Aphoristiker.

Oder auch: Die Wirbelsäule stützt den Körper, das Rückgrat den Menschen. Sprich: Zivilcourage und entsprechende Konsequenz – heuer leider immer seltener. Das Resultat einer von neoliberalen Einflüssen mit zunehmenden Egoismen bei abnehmender Solidarität geprägten Gesellschaft, in der Angst und Misstrauen leider immer mehr zunehmen, Hass und Missgunst besonders das Internet beherrschen? Fakt oder nur Provokation?  Und darum geht es in diesem Beitrag, nämlich um Hasstiraden, Frechheiten, Beleidigungen, Beschimpfungen oder glatten Lügen, die man so in anonymen Foren oder Kommentaren diverser Natur ohne Namensnennung im Internet meist juristisch nicht weiter verfolgt und folglich ungestraft so von sich geben kann – und leider darf. Rückgrat oder Zivilcourage lesen sich doch etwas anders als praktische, gelebte und praktizierte Feigheit im Netz!  Im Gegensatz zu jenen, die in dieser Gesellschaft die Konsequenz und den „Mut“ haben, sich in der Äußerung persönlicher Statements  diverser Art im Internet der Klarnamensnennung verpflichtet zu sehen. Und um dieses Thema geht es in diesen Zeilen. Im Klartext: Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist ein bekennender Anhänger der Klarnamenspflicht im Internet! „Die freie Meinungsäußerung ist konstitutiv für die rechtsstaatliche Demokratie“, so das CSU-Mitglied Hans-Jürgen Papier, der durchaus kritische Positionen im Sinne eines konsequenteren Rechtsstaates vertritt, und, so der engagierte Jurist weiter, „es gibt kein Grundrecht, seine  Meinung anonym zu äußern. Die Meinungsfreiheit ist geschützt, damit sich der Einzelne dazu bekennen kann.“ ….ja muss, um deutlich zu sein!

Ferner sei die Versammlungsfreiheit ebenfalls ein hohes Gut – und da gilt (in Deutschland) das Vermummungsverbot. Eine Klarnamensnennung, eine Klarnamenspflicht also,  wäre eine Art Vermummungsverbot fürs Internet.

Na, ihr Damen und Herren der heuer heftig kritisierten politischen Klasse, wie sieht es mit der Zivilcourage zu diesem Topic im Rahmen des aktuell so heftig debattierten Verfassungstextes in unserem Land aus?

Klarnamensnennungspflicht im Internet wäre aus diversen Gründen wohl auch im neu formulierten, dem Zeitgeist auch wirklich angepassten Grundgesetz, der Verfassung unseres Ländchens durchaus angesagt, oder nicht?

Die Digitalisierung verpflichtet – auch und vielleicht besonders in dieser Hinsicht!

 

Frank Bertemes